Übersicht Soforthilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland

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Liquiditätshilfen BERLIN

Soforthilfe-Paket II
Zuschussprogramm für Kleinstunternehmen,
Soloselbständige und Freiberufler

Soforthilfe-Paket V

Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen
sowie Freiberufler (ab 10 Mitarbeitern)

Clubbetreiber*innen und Veranstalter*innen

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Telefonische Beratung nach schriftlicher Anmeldung der RA Kanzlei Härting
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Checkliste für den Club-Shutdown
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Künstler*innen und Selbständige der Kulturbranche

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Geförderte Projekte

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Hilfsprogramm für Musiker*innen der Initiative Musik

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Kurzarbeitergeld:

Unternehmen mit mindestens einem*einer Mitarbeiter*in können Kurzarbeitergeld beantragen. Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent (bzw. 67 Prozent, wenn ein Kind mit im Haushalt lebt) des ausgefallenen Nettolohns, wenn eine Firma ihre Beschäftigten in Kurzarbeit schickt. Den Arbeitgeber*innen sollen außerdem die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden erstattet werden. Arbeitgeber*innen können Kurzarbeitergeld beantragen, wenn mindestens 10 Prozent der Belegschaft von einem erheblichen Arbeitsausfall betroffen sind. Die Maßnahme soll Unternehmen helfen, bei eingebrochenem Geschäft Mitarbeiter*innen zu halten. Kurzarbeitergeld kann bereits rückwirkend zum 01.03 beantragt und maximal 12 Monate bezogen werden. Achtung: Kurzarbeitergeld gibt es nicht für geringfügig Beschäftigte.
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Liquiditätshilfen:

Um Unternehmen und Freiberufler*innen mit der notwendigen Liquidität zu versorgen, wenn sie aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus in Liquiditätsschwierigkeiten geraten, gibt es bestehende Kreditinstrumente bei der KfW. Dazu gehören Betriebsmittelkredite und auch das Bürgschaftsprogramm. Diese Mittel stehen aktuell zur Verfügung und können – je nach Bedarf – hochgefahren werden.
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Bürgschaften:

Um Unternehmen und Freiberufler*innen mit der notwendigen Liquidität zu versorgen, wenn sie aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus in Liquiditätsschwierigkeiten geraten, gibt es bestehende Kreditinstrumente bei der KfW. Dazu gehören Betriebsmittelkredite und auch das Bürgschaftsprogramm. Diese Mittel stehen aktuell zur Verfügung und können – je nach Bedarf – hochgefahren werden.
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Steuerstundungen:

Stundung von Umsatz-, Einkommen- und Körperschaftssteuer: Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Den Antrag können Unternehmen bis zum 31. Dezember 2020 bei ihrem Finanzamt stellen.

Anpassung von Gewerbe-, Einkommen- und Körperschaftssteuervorauszahlungen: Unternehmen, Selbständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer anpassen lassen. Gleiches gilt für den Messbetrag für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen.

Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung: Sozialversichungsbeiträge von Arbeitgeber*innen können nach § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV gestundet werden. Eine Stundung darf allerdings nicht gewährt werden, wenn eine Gefährdung des Anspruches eintreten würde.

Weitere Infos zu Stundungen gibt es hier.

Ausfallhonorare:

Die BKM ermöglicht es Kulturinstitutionen, freischaffenden Kreativen Ausfallhonorare für Engagements zu zahlen, die wegen der Corona-Krise abgesagt wurden. Die Regelung gilt für Kultureinrichtungen und Projekte, die vom Bund gefördert werden. Voraussetzung ist, dass das Engagement bis zum Stichtag 15. März 2020 vereinbart wurde.

Konkrete Infos zu dem Thema gibt es hier.

Ob Sie ein Ausfallhonorar bekommen, hängt von Ihren individuellen Vertragsbedingungen ab. Auch mündlich oder per SMS/WhatsApp geschlossene Vereinbarungen sind wirksam. Achten Sie beim Abschluss von neuen Verträge darauf, dass es Regelungen über Ausfallhonorare gibt. Haben Sie in einem Projekt bereits Teilleistungen erbracht, haben Sie zumindest anteilig Anspruch auf das Honorar. Die Regelungen sind leider sehr kompliziert, es wird von Fall zu Fall abgewogen.

Entschädigung bei Verdienstausfall durch Quarantäne:

Wer aufgrund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne gestellt wird, einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann nach § 56 des Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine Entschädigung erhalten. Selbstständige und Freiberufler wenden sich in diesem Falle direkt an das für sie zuständige Gesundheitsamt.

Fördermittel für laufende Projekte:

Es gibt bisher keine allgemeingültige Regelung dazu, wie sich die Absage von Veranstaltungen und Reisen auf die Abrechnung der Fördermittel auswirkt. Zahlreiche Verbände setzen sich aktuell dafür ein, dass die aktuelle Situation sich nicht negativ auf die Zuwendungsempfänger*innen und die beteiligten Kultur- und Kreativschaffenden auswirkt. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Betriebsmittelzuschüsse:

Kleinunternehmen sowie Solo-Selbständige, das heißt gerade auch Künstlerinnen und Künstler und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen, können Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können für die Dauer von drei Monaten einen Betriebsmittelzuschuss von 9.000 Euro beantragen, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten einen Zuschuss bis zu 15.000 Euro.
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Persönliche Lebensverhältnisse:

Bei der Grundsicherung (ALG II) gilt für einen befristeten Zeitraum bis September, dass Rücklagen nicht zuerst aufgebraucht werden müssen, bevor die Grundsicherung greift. Auch werden Miete- und Mietnebenkosten ohne weitere Prüfung übernommen. Vielen Kulturschaffenden wird damit dieser Weg der Nothilfe geöffnet.
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Erhöhung der Schutzmechanismen:

Um Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, zu vermeiden, soll befristet bis September eine Kündigung aufgrund von Mietschulden nicht möglich sein. Ebenfalls wurden Vorschriften im Insolvenzrecht gelockert.
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Der Senat von Berlin:

Siebte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin vom 12. 05 2020.
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Infos zur Pandemie, Prof. Dr. Christian Drosten/Charitè

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